Markenrecht: Porschetuner setzt sich mit HEUSSEN unter der Leitung von IP Partner Dr. Thomas Beck erneut gegen Porsche durch
Das OLG Hamburg bestätigt in einem Urteil vom 21.02.2018 (Az.: 5 U 29/14) die Rechtsprechung des BGH aus dem Jahr 2015 in der Entscheidung Tuning, in der der Porscheveredler Techart ein markenrechtliches Grundsatzurteil gegen Porsche erstritten hat. Danach verletzt ein Tuner mit Fahrzeugbezeichnungen nach dem Muster „Porsche [Modellname] mit Techart-Umbau" für nachträglich veredelte Fahrzeuge nicht die Markenrechte des Sportwagenbauers Porsche. Das OLG Hamburg hat diese Rechtsprechung in einem aktuellen Urteil nun bekräftigt.
Ihr Kontakt: Dr. Thomas Beck
EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie bringt ab 9. Juni 2018 Handlungsbedarf zum Schutz von vertraulichem Know-how und Geschäftsgeheimnissen
Im Schatten der laufenden Bemühungen um die Erfüllung der Anforderungen der EU Datenschutzgrundverordnung übersehen Geschäftsleiter und Compliance-Verantwortliche leicht, dass die RL (EU) 2016/943 die Anforderungen an betriebliche Standards und Prozesse, um wertvolles Wissen im Unternehmen zu schützen, ab Juni des Jahres erheblich verändert. Obwohl es Deutschland nicht geschafft hat, die EU-Richtlinie innerhalb von 24 Monaten in nationales Recht umzusetzen, müssen die Vorkehrungen in Betrieben und Büros das Mindestschutzniveau der neuen Regelung in zahlreichen Unternehmensfunktionen gewährleisten, wenn neben dem fortgeltenden aber eingeschränkten strafrechtlichen Schutz des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) auch zivil- und arbeitsrechtliche Ansprüche mit Erfolg geltend gemacht werden sollen.
Real I.S. bei Transaktion beraten
Das Münchener Fondshaus Real I.S. hat das Bürogebäude Circoleum, Siemensstraße 21 in Bad Homburg bei Frankfurt verkauft. Käufer ist Concarus, ein Unternehmen der May & Porth Gruppe. Der Verkaufspreis liegt bei ca. EUR 40 Mio.
Ein Team der Wirtschaftskanzlei HEUSSEN unter Leitung von Partner Christoph Hamm hat die Real I.S. beim Verkauf rechtlich beraten.
Kommentar zum Vergaberecht erschienen
HEUSSEN-Partner Uwe-Carsten Völlink hat gemeinsam mit Professor Jan Ziekow im Verlag C.H. Beck die 3. Auflage des Standardkommentars zum Vergaberecht veröffentlicht. Zu den Autoren zählt auch der weitere HEUSSEN-Partner Dr. Norbert Huber. In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend erläutert, wie es sich nach der Vergaberechtsreform 2016 darstellt.
Neues Online-Tool: Prüfen Sie Ihr Brexit-Risiko
Die Verhandlungen zum Brexit zwischen der Europäischen Union und der Regierung Großbritanniens treten auf der Stelle. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat seinen Mitgliedern bereits empfohlen, sich auf einen ungeregelten, „harten" Brexit einzustellen. Grundsätzlich wird davon jedes Unternehmen betroffen sein, das Geschäftsbeziehungen nach Großbritannien hat.
Unser internationales Kanzleinetzwerk Multilaw hat mit Unterstützung von HEUSSEN ein "Brexit-Response-Team" gegründet, das die Entwicklungen eng verfolgt und sich mit den rechtlichen Fragestellungen beschäftigt. Das Team hat ein interaktives Online-Tool entwickelt, mit dem Sie Ihre Brexit-Risikobereiche und mögliche Lösungsansätze identifizieren können.
Dieses „Brexposure"-Tool ist jetzt online. Der Link führt Sie direkt dorthin. Wenn Sie Fragen zu Ihrem Analyseergebnis haben, sprechen Sie uns gerne unverbindlich an.
Das Brexit-Response-Team wird die Analysen und Empfehlungen je nach dem Fortgang der Verhandlungen laufend aktualisieren.
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