IT/Datenschutz

(Kein) Datenschutz kann teuer werden – 17 Millionen Euro Bußgeld gegen Meta Platforms

Das Datenschutzverletzungen teuer werden können, ist spätestens seit dem Bußgeld in Höhe von 225 Millionen Euro bekannt, welches die irische Datenschutzbehörde (Data Protection Commission, DPC) gegen WhatsApp verhängte. Grund war damals die Verletzung von Transparenzverpflichtungen aus der DS-GVO.

Diesmal nahm die Behörde die Meta Platforms ins Visier, welche als Betreiberin von Facebook ihren Firmensitz in Irland hat und somit in den Zuständigkeitsbereich der DPC fällt. Auslöser der Untersuchungen gegen Meta Platforms waren zwölf Beschwerden Betroffener wegen Datenschutzverletzungen im Jahr 2018.

In ihrer Mitteilung gab die DPC bekannt, dass Meta Platforms bzw. Facebook „keine angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen" getroffen habe, um Daten von EU-Nutzern zu schützen.

Diese Entscheidung ist nicht nur wegen der Höhe des Bußgeldes richtungsweisend. Aufgrund der grenzüberschreitenden Verarbeitung unterlag die Entscheidung dem sog. Mitentscheidungsverfahren aller anderen europäischen Aufsichtsbehörden (Art. 60 DS-GVO). Dementsprechend stellt die Entscheidung der DPC auch die kollektive Meinung der Aufsichtsbehörden in der EU dar und lässt somit deren Ausrichtung in künftigen Verfahren erahnen.